Der BDEW hat ein Positionspapier mit dem Titel „Einführung eines Wasserstoffgesetzes ‚H2G' – Impuls für den konzertierten Markthochlauf" vorgelegt. Darin schlägt der Verband vor, alle bestehenden Regelungen zum Wasserstoffmarkt in einem zentralen Gesetz zu bündeln. Das Gesetz soll Ausbauziele definieren und Anreizinstrumente schaffen.
Wasserstoffstrategie hat laut BDEW nicht die erhoffte Wirkung gezeigt
„Der Wasserstoff-Hochlauf in Deutschland verläuft stockend", sagt Kerstin Andreae, Vorsitzende der BDEW-Hauptgeschäftsführung. Die Wasserstoffstrategie der Bundesregierung von 2020 habe „bisher nicht die erhoffte Wirkung gezeigt, die darin skizzierten Maßnahmen wurden nur zum Teil und zu zögerlich umgesetzt." Es brauche jetzt mehr Verbindlichkeit in Form eines Gesetzes, das Planungssicherheit entlang aller Wertschöpfungsstufen herstelle.
Als Kernproblem benennt der BDEW fehlende belastbare Strukturen, fehlende standardisierte Produkte und eine unzureichende zahlungsbereite Nachfrage. Die notwendige Infrastruktur befinde sich noch im Aufbau. Projektrisiken würden oft gleichzeitig von mehreren Kostentreibern beeinflusst. Im Ergebnis seien zahlreiche Projekte mit großen Unsicherheiten konfrontiert, Risikoaufschläge stiegen und die Bankability sinke. Investitionen erfolgten deshalb selbst dann nicht, wenn einzelne Rahmenbedingungen punktuell verbessert würden.
Förderung durch Wasserstoffgesetz soll degressiv und zeitlich begrenzt sein
Das geforderte Wasserstoffgesetz soll nach Vorstellung des BDEW Ordnungspolitik, Anreizmechanismen und Förderung ausgewogen kombinieren. Der Verband zieht dabei ausdrücklich eine Parallele zum EEG, das den Hochlauf der erneuerbaren Energien ermöglicht habe. Aus den Erfahrungen mit dem EEG – insbesondere den finanziellen Belastungen für Verbraucher und Bundeshaushalt – solle man jedoch lernen: Der Förderrahmen müsse degressiv und zeitlich begrenzt gestaltet werden.
„Nur wenn sich alle relevanten Wertschöpfungsstufen des H2-Marktes parallel entwickeln und ineinandergreifen, kann der Hochlauf erfolgreich sein", sagt Andreae. Bundesregierung und Parlament müssten jetzt die Weichen stellen, um Planungs- und Investitionssicherheit zu gewährleisten.
