Deutsches Zentrum Mobilität gecancelt?

Minister Volker Wissing
Minister Volker Wissing

Die Zukunft des DZM ist mehr als ungewiss. Auf der Homepage steht derzeit lediglich: „Das Deutsche Zentrum Mobilität der Zukunft (DZM) wird dem Koalitionsvertrag entsprechend neu aufgestellt und erweitert.“

Im Sommer 2021 hatte es mit viel Prominenz aus der bayerischen Landespolitik eine feierliche Gründungszeremonie in München gegeben. Damals, mitten im Wahlkampf für die Bundestagswahl, hieß es, rund 500 Mio. Euro würden vom Bund in dieses Projekt investiert. Das DZM sollte als Dachorganisation für die vier ITZ-Standorte fungieren (s. HZwei-Heft Okt. 2021).

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Inzwischen sieht es ganz anders aus: Auf HZwei-Nachfrage hieß es vom Bundesverkehrsministerium: „Das Konzept zum Deutschen Zentrum Mobilität der Zukunft (DZM) wird aktuell überarbeitet. Dieser Prozess findet vorerst innerhalb des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr statt. Da für den Zeitraum der Konzeptüberarbeitung kein Gründungsbüro erforderlich ist, wurde dieses vorübergehend durch eine Kontaktstelle ersetzt.“

Das Handelsblatt hatte zuvor berichtet, der DZM-Gründungsbeirat habe seine Arbeit mittlerweile eingestellt. Weiter hieß es dort, die Versuche des 2021 noch amtierenden Bundesverkehrsministers Andreas Scheuer, das DZM durch die Schaffung einer Art Treuhand-Stiftung vor dem Zugriff künftiger Minister zu schützen, hätten nicht geholfen. Der Nachfolger Volker Wissing habe sich vom DZM distanziert, weil es bisher kein nennenswertes Konzept, allenfalls eine vage Skizze gegeben habe.

Gegenüber HZwei teilte das BMDV jedoch mit: „Weitere Ausführungen zum Inhalt und der Ausrichtung des DZM sind daher erst nach der Überarbeitungsphase möglich. Dementsprechend wurden auch die Haushaltsmittel angepasst.“ Dass alle Tranchen bis 2026 bereits gestrichen worden seien, so wie es laut Handelsblatt die parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Digitales und Verkehr, Daniela Kluckert, mitgeteilt haben soll, bestätigte das BMDV bislang nicht.

HOC

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