HyTrust – Bürgerkonferenz gibt Votum ab

Deutschland ist eine Demokratie. Alle Macht geht vom Volke aus. So sollte es nicht nur theoretisch, sondern auch praktisch sein. In der Realität ist es jedoch etwas komplizierter, so dass immer wieder Zweifel aufkommen, ob die Politik tatsächlich die Interessen der Bürgerinnen und Bürger vertritt oder ob sie sich vornehmlich mit sich selber beschäftigt, ob die Bundesregierung die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen bestimmt oder ob es doch eher andersherum ist.

Zugegebenermaßen ist es nicht einfach, stets im Sinne des Volkes zu handeln, wenn sich die Rückmeldung aus dem Volk darauf beschränkt, alle paar Jahre ein Kreuz auf einem Stimmzettel zu machen. Es gibt aber noch andere Instrumente, um die Stimmung in der Bevölkerung zu erfahren, beispielsweise Meinungsumfragen. Und es gibt Bürgerkonferenzen.

Am 16. Mai 2011 werden 18 Bürgerinnen und Bürger in Berlin ein Votum abgeben, das ihre Haltung zum Thema Wasserstoff widerspiegelt und darüber hinaus Empfehlungen ausspricht, wie mit dieser zukunftsträchtigen Technologie umgegangen werden sollte. Die Teilnehmer der so genannten Bürgerkonferenz überreichen dann im Bundespresseamt der Hauptstadt an Vertreter des Bundesverkehrsministeriums sowie des Brandenburgischen Wirtschaftsministeriums ein mehrseitiges Gutachten, in dem die Ergebnisse des mehrwöchigen sozialwissenschaftlichen Projektes zusammengefasst sind.

Das im Rahmen des HyTrust-Projektes angewandte Prinzip der Bürgerkonferenz orientiert sich an den Konsensus-Konferenzen aus Dänemark. Hierbei werden zufällig ausgewählte Personen eingeladen, sich umfassend mit einer bestimmten Thematik auseinanderzusetzen und sich eine eigene Meinung dazu zu bilden. In Deutschland wurden bereits vier derartige meinungsbildende Maßnahmen über neue Technologiethemen durchgeführt und zwar zu Gendiagnostik, Nanotechnologie, Stammzellen- und Hirnforschung. Dieses Mal organisierte das Unabhängige Institut für Umweltfragen e.V. (UfU) aus Berlin im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) eine derartige Bürgerkonferenz und zwar unter dem Titel „Mobil mit Wasserstoff“. Die konkreten Ergebnisse dieses Votums lesen Sie in der Juli-Ausgabe der Zeitschrift HZwei.

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