ITZ-Start verzögert sich weiter

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14. März 2023

ITZ-Start verzögert sich weiter

Im September 2021 hatte Andreas Scheuer, der damalige Bundesverkehrsminister, die Standortentscheidung für die vier geplanten Innovations- und Technologiezentren Wasserstofftechnologie (ITZ – s. HZwei-Heft Apr. u. Juli 2021) bekanntgegeben. Eineinhalb Jahre später warten die Wettbewerbsgewinner immer noch darauf, endlich loslegen zu dürfen. Die Vorfreude in Chemnitz, Duisburg, Pfeffenhausen sowie in der Region Hamburg-Stade war ebenso groß wie die Motivation, verwandelt sich gerade aber immer mehr in Frust, weil die Förderzusage vom Bund immer noch aussteht.

So erklärte Manfred Poschenrieder von der Hynergy GmbH gegenüber HZwei: „Es stockt weder in den Gemeinden noch im Konsortium. Die Bürgermeister wollen. Die Anwohner wollen und fragen bereits, wo sie sich bewerben können, weil 2020 ein großes Zulieferunternehmen in der Region weggebrochen ist.“ Bevor aber die offizielle Bewilligung nicht erteilt ist, darf kein Handschlag erfolgen, da ansonsten die bereits zugesagten Fördergelder verfallen.

Auf Nachfrage der Redaktion beim Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) teilte ein Sprecher mit: „Die Umsetzung des Innovations- und Technologiezentrums Wasserstoff (ITZ) wird nicht infrage gestellt, das BMDV steht vielmehr in regelmäßigem Austausch mit Vertretern der Standorte. Dabei geht es insbesondere um die detaillierte Ausgestaltung der Standortkonzepte und deren Anpassung an die förderrechtlichen Rahmenbedingungen. Die notwendigen Haushaltsmittel für das ITZ stehen im Bundeshaushaltsplan 2023 bereit. Das BMDV arbeitet mit den jeweiligen Standortvertretern eng und vertrauensvoll zusammen. Bewilligungen für das ITZ werden im laufenden Jahr 2023 angestrebt.“

Weiter hieß es seitens des Ministeriums: „Im Mai 2022 wurde die Machbarkeitsstudie für das ITZ abgeschlossen, die ein Grobkonzept für das geplante Zentrum enthält. Seither arbeiten BMDV und Standorte an der notwendigen Konkretisierung des Konzepts. Darüber hinaus fanden im vergangenen Jahr erste Koordinierungsgespräche zu geplanten Baumaßnahmen statt. Zu den förderrechtlichen Rahmenbedingungen und beihilferechtlichen Fragen ist das BMDV im Austausch mit der EU-Kommission. Auf Seiten der Standorte werden die entsprechenden Antragsentwürfe ebenfalls weiter vorangebracht.“

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