IfW: „Einseitige Förderung der E-Mobilität“

Das Institut für Weltwirtschaft (IfW Kiel) hat das Corona-Konjunkturpaket der Bundesregierung kritisiert und in Teilen als „schädlich“ bezeichnet. Die Analyse „Subventionsschub durch Corona?“, deren Ergebnisse Mitte August 2020 vorgestellt wurden, brachten hervor, dass eine Benachteiligung anderer Wirtschaftszweige durch „einseitige und massive Förderung der Elektromobilität“ entstehe. Deswegen sollten 4,4 Mrd. Euro des am 3. Juni beschlossenen Konjunkturpakets „ersatzlos gestrichen“ werden, hieß es.

Konkret beanstandet das IfW insbesondere die Fördermaßnahmen zugunsten der batteriebetriebenen E-Mobilität (Erhöhung der Kaufprämie, Flottenaustauschprogramme, Bonusprogramm für Zukunftsinvestitionen der Fahrzeughersteller und Zulieferer). Claus-Friedrich Laaser, einer der Autoren, sagte: „Mit der einseitigen und massiven Förderung der Elektromobilität benachteiligt der Staat alternative Antriebskonzepte, die sich möglicherweise später als vorteilhafter erweisen. Das Bonusprogramm subventioniert ausschließlich die Autoindustrie und ihre Zulieferer, andere wichtige Wirtschaftssektoren profitieren nicht.“

Problematisch sei nicht das Ziel der Klimaschutzmaßnahmen, sondern deren Ausgestaltung, heißt es aus Kiel. So ist nach Ansicht der norddeutschen Wissenschaftler die Förderung einzelner Technologien oder Verhaltensweisen nicht effizient. „Sehr viel zielführender und kostengünstiger wäre ein einheitlicher CO2-Preis über alle Sektoren hinweg“, so Laaser. Vorzuziehen sei aus gesamtwirtschaftlicher Sicht eine komplett technologieoffene Förderung.

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