Dobrindt-BMVI

Dobrindt will Privilegien für Elektroautos aller Art

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Bundesverkehrsminister Dobrindt mit den Parlamentarischen StaatssekretärInnen Reiche (l.), Bär, Ferlemann (r.), (Quelle: BMVI)

Seit dem 17. Dezember 2013 ist die neue Bundesregierung im Amt. Neuer Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur ist Alexander Dobrindt. Als ehemaliger Generalsekretär der CSU (2009 bis 2013) ist der Oberbayer weit über die Landesgrenzen des Freistaates hinaus bekannt. Der 1970 in Peißenberg geborene Dobrindt ist seit 1990 Mitglied der CSU und war drei Jahre lang wirtschaftspolitischer Sprecher seiner Landesgruppe, bevor er im November 2008 Vorsitzender der AG Bildung und Forschung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wurde. Nachdem sein Vorgänger Peter Ramsauer im Anschluss an die Bundestagswahl aus dem Kabinett ausgeschieden ist, wird nun Dobrindt in der „GroKo“, der schwarz-roten großen Koalition, über die Weiterführung des Nationalen Innovationsprogramms Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie sowie der Nationalen Plattform Elektromobilität mitbestimmen. Dazu beantwortete er der HZwei einige Fragen.

HZwei: Sehr geehrter Herr Bundesverkehrsminister, in Ihren bisherigen politischen Ämtern hatten Sie sicherlich im weitesten Sinne auch mit Energiepolitik zu tun, aber hatten Sie auch schon mal die Gelegenheit, selbst ein Elektroauto zu fahren?
Dobrindt: Na klar. Elektromobilität ist faszinierend. Deshalb habe ich als Dienstwagen in Berlin einen BMW i3.

HZwei: Ist denn inzwischen schon geklärt, wer zukünftig in der Bundesregierung vorrangig für die Bereiche Wasserstoff und Brennstoffzellen und wer für den Elektromobilitätssektor zuständig sein wird? Sie oder Ihr Kollege vom neu geschaffenen Wirtschafts- und Energieministerium Sigmar Gabriel?
Dobrindt: Für die Elektromobilität im Verkehrsbereich – ob mit Batterie oder mit Wasserstoff und Brennstoffzelle – ist das Verkehrsministerium zuständig. Bei Querschnittsthemen arbeiten wir innerhalb der Bundesregierung weiterhin gut zusammen.

HZwei: Werden Sie denn die Marschrichtung Ihres Vorgängers Peter Ramsauer weiterführen oder planen Sie grundlegende Änderungen, und wenn ja, welche wären das?
Dobrindt: Ich werde ein Elektromobilitätsgesetz auf den Weg bringen. Mit Privilegien für E-Autos: zum Beispiel bei Parkplätzen oder bei der Benutzung von Busspuren. Meine Fachleute arbeiten bereits an einem Entwurf. Die Marschrichtung bleibt also, wir geben aber den zusätzlichen Schub.

HZwei: Bleibt es dabei, dass es keine Verkaufsförderung beim Erwerb eines E-Autos geben wird?
Dobrindt: Ja, es bleibt dabei: Mit mir wird es keine reinen Kaufprämien geben. Ich halte sie weder für sinnvoll noch für finanzierbar. Die Frage ist nun: Was können wir tun, um diese gute Entwicklung zu unterstützen und die letzten Hürden auf dem Weg zum Markthochlauf zu nehmen? Wo sind die Stellschrauben, die die Elektromobilität attraktiver machen? Seitens der Politik setzen wir auf nutzerorientierte Anreize, die wir über das Elektromobilitätsgesetz gewähren wollen.

HZwei: Im Koalitionsplan steht, die Bundesregierung halte an ihrem bisherigen Ziel fest, bis 2020 rund 1 Mio. Elektrofahrzeuge auf die Straße bringen zu wollen. Bitte erläutern Sie kurz, wie Sie „Elektrofahrzeug“ definieren, ob Brennstoffzellenautos und Plug-in-Hybride oder Pedelecs auch dazu zählen und warum Sie so zuversichtlich sind, dass diese Zielmarke noch erreichbar ist.
Dobrindt: Am Ziel halten wir weiter fest: Wir wollen bis 2020 eine Million Elektroautos in allen unterschiedlichen Varianten auf Deutschlands Straßen bringen. Deutsche Autobauer wollen bis Ende dieses Jahres 16 E-Modelle auf den Markt bringen. Deutschland als Europas wichtigster Industriestandort und Sitz technologisch führender Unternehmen hat die besten Ausgangsvoraussetzungen, um dieser Technologie den entscheidenden Impuls zu geben.

3 Gedanken zu “Dobrindt will Privilegien für Elektroautos aller Art

  1. Hallo Herr Evers,

    genaue Zahlen für 2013 finden Sie hier:
    http://bit.ly/1fYCt7d (Quelle: electrive.net)

    „Laut einer Analyse des ZSW Ulm sind aktuell weltweit rund 400.000 Elektroautos zugelassen (Plug-in-Hybride und Range-Extender-Modelle inklusive). Das sind etwa doppelt so viele wie noch vor einem Jahr. Vorn liegen die USA (174.000), Japan (68.000) und China (45.000). Deutschland (17.500) landet auf Rang sieben – sogar noch hinter Holland (30.000).“ Quelle: http://www.electrive.net

    „4.878 EV’s were sold last month in Europe“
    Quelle: http://ev-sales.blogspot.de/2014/03/europe-february-2014.html

    Ist also alles kein Hexenwerk und meines Wissens versucht hier niemand Zahlen absichtlich zurückzuhalten.

    Gruß, Geitmann

  2. Ich warte noch auf die IST-Zulassungs-Zahlen
    der Ä-Fahrzeuge vom Kraftfahrtbundesamt für 2013!
    Die waren mir schon im Januar zugesagt worden,
    sind allerdings immer noch nicht verfügbar!
    Das spricht für sich selbst!

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