Umfangreiches Förderprogramm für Elektromobilität gefordert

In punkto Elektromobilität galt im Bundesministerium für Wirtschaft (BMWi) bisher stets die Sprachregelung, dass zu gegebener Zeit über geeignete Fördermaßnahmen nachgedacht werde. Auch vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung hieß es stets zurückhaltend, dass ein „technologieoffener Ansatz“ verfolgt werde. Dies hatte zuletzt Dr. Veit Steinle nochmals während der Hannover Messe am 4. April 2011 betont.

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Mittlerweile mehren sich jedoch die Stimmen, die ein stärkeres Engagement seitens der Bundesregierung in diesem zukunftsträchtigen Sektor fordern. So hatte beispielsweise Bayerns Umweltminister Markus Söder von der Bundesregierung verlangt, ein milliardenschweres Förderprogramm für Elektromobilität aufzusetzen. Gegenüber dem Focus erklärte Söder Ende März 2011: „Wir brauchen ein neues nationales Energiekonzept.“ Weiter hieß es aus Bayern: „Die Elektro- oder Hybrid-Autos müssen mit einer deutlichen Steuersenkung gefördert werden. Wir wollen grüne Kennzeichen für Elektro-Autos durchsetzen.“ Zudem berichtete das Nachrichtenmagazin, Söder habe in einem Konzeptpapier eine finanzielle Unterstützung in Höhe von insgesamt sechs Milliarden Euro gefordert. Gleichzeitig kündigte der Umweltminister an, dass Bayern ein eigenes Programm zur Förderung der Elektromobilität auflegen wolle.

Spätestens seit der Hannover Messe mehren sich die Anzeichen, dass sich bis zu diesem Sommer tatsächlich etwas tun könnte. So erklärte beispielsweise Ursula Heiner-Esser, parlamentarische Staatssekretärin im Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU), während des Forums MobiliTec: „Die Koalition wird ein neues Programm zur Förderung der Elektromobilität vorm Sommer herausbringen.“ Auch Prof. Dr. Henning Kagermann hatte bereits durchblicken lassen, dass in dem zweiten Bericht der Nationalen Plattform Elektromobilität angemessene Fördermaßnahmen befürwortet werden (s. Kagermann).

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